und Stromschlaggefahr!) Keine Rettungsversuche allein unternehmen! Uferbereiche nicht betreten! Gewässer nicht befahren! Vorsicht im Straßenverkehr Umleitungen und Absperrungen beachten! Autos nicht starten[mehr]

Besteht Gefahr durch Strom oder Gas? Elektrik und Heizungsanlagen erst prüfen lassen, danach in Betrieb nehmen! Schutzhandschuhe tragen, um Kontakt mit verunreinigtem Wasser zu vermeiden! Richtig reagieren[mehr]

zugewandten Grenze des beitragspflichtigen Grundstücks. Reicht die bauliche oder gewerbliche Nutzung über diese Begrenzung hinaus, so ist die Grundstückstiefe maßgebend, die durch die hintere Grenze der Nutzung [...] bestimmt wird. Grundstücksteile, die lediglich die wegemäßige Verbindung zur Erschließungsanlage herstellen, bleiben bei der Bestimmung der Grundstückstiefe unberücksichtigt. (4) Beitragspflichtige Grundstücke[mehr]

1 bis 3 sind ausgenommen: 1. Blindenführhunde, 2. Diensthunde der Polizei, des Strafvollzugs, der Bundespolizei, der Zollverwaltung, der Bundesbahn und der Bundeswehr jeweils im Einsatz, 3. Hunde, die [...] 20:00 Uhr. Die Regelung über das generelle Betretungsverbot nach Absatz 3 bleibt unberührt. (3) Die Person, die einen leinenpflichtigen Hund führt, muss jederzeit in der Lage sein, das Tier körperlich zu [...] (3) Große Hunde sind erwachsene Hunde, die eine Schulterhöhe von mindestens 50 cm aufweisen. Abzustellen ist auf das individuelle Maß des Hundes, unabhängig davon, welche Größe ausgewachsene Hunde der[mehr]

breit) herzustellen. - Fenster über 1,15 m bis 1,50 m lichte Breite sind zweiflügelig herzustellen. - Größere Fenster, auch Fenstertüren, sind in maßstäblich entsprechender Teilung herzustellen. (5) Die [...] (Anlage 1), der Bestandteil dieser Satzung ist. Das Gebiet umfasst die Grundstücke innerhalb der Grenze des Sanierungsgebiets. Die Satzung gilt für bauliche Anlagen aller Art. § 2 Allgemeines Bauliche [...] Außenfassaden sind Farben in den für das Ortsbild charakteristischen Tönen zu verwenden. (2) Die Stadtverwaltung ist zur Farbbestimmung in jedem Fall hinzuzuziehen. (3) Für die Entscheidung über die farbige[mehr]

Verwahrung genommen hat oder auf Probe oder zum Anlernen hält. 4Alle in einen Haushalt oder einen Betrieb aufgenommenen Hunde gelten als von ihren Haltern gemeinsam gehalten. (2) Halten mehrere Personen [...] weniger als drei aufeinander folgenden Monaten im Kalenderjahr erfüllt werden. (2) 1Tritt an die Stelle eines verstorbenen oder veräußerten Hundes, für den die Steuerpflicht im Kalenderjahr bereits entstanden [...] Kalenderjahr die weitere Steuerpflicht für den anderen Hund. 2Tritt in den Fällen des Satzes 1 an die Stelle eines verstorbenen oder veräußerten Hundes ein Kampfhund, entsteht für dieses Kalenderjahr hinsichtlich[mehr]

erlässt die Stadt Schillingsfürst folgende Satzung: § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt betreibt eine öffentliche Einrichtung zur Abwasserbeseitigung (Entwässerungseinrichtung). (2) Art und Umfang [...] heit. 12. Messschacht ist eine Einrichtung für die Messung des Abwasserabflusses oder die Entnahme von Abwasserproben. 13. Abwasserbehandlungsanlage ist eine Einrichtung, die dazu dient, die Schädlichkeit [...] ein Kontrollschacht zu errichten. Die Stadt kann verlangen, dass anstelle oder zusätzlich zum Kontrollschacht ein Messschacht zu erstellen ist. Bei Druckentwässerung oder Unterdruckentwässerung gelten Sätze[mehr]

Weniger an Geschossflächen, so ist für die Berechnung des Erstattungsbetrages auf den Beitragssatz abzustellen, nach dem der ursprüngliche Beitrag entrichtet wurde. § 6 Beitragssatz (1) Der Beitrag beträgt[mehr]

mit Kraftfahrzeugen zu erwarten ist, sind Stellplätze herzustellen. Bei der Änderung oder Nutzungsänderung von Anlagen sind Stellplätze herzustellen, wenn dadurch zusätzlicher Zu- und Abfahrtsverkehr zu [...] (2) Die Zahl der notwendigen Stellplätze bemisst sich nach der Anlage Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen sowie über die Zahl der notwendigen Stellplätze vom 30.November 1993 in ihrer jeweils [...] jeweiligen Nutzungsarten ermittelt. (4) Die Zahl an notwendigen Stellplätzen ist jeweils auf eine Dezimalstelle zu ermitteln und nach kaufmännischen Grundsätzen zu runden. Bei baulichen Anlagen mit mehreren[mehr]

und Unterhaltung (1) Bei der Errichtung von Gebäuden im Sinne des § 1 Abs. 1 ist ein Spielplatz herzustellen, auszustatten und zu unterhalten. (2) Gebäude, die ausschließlich dem Wohnen von Senioren und[mehr]