Kilometer Wegstrecke für den Gerätewagen Logistik GWL – Kennzeichen AN-SF 819 4,47 Euro das Mehrzweckfahrzeug MZF – Kennzeichen AN-SF 118 4,19 Euro das Löschgruppenfahrzeug LF 16/12 – Kennzeichen AN-HA 304 11,75 [...] andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren Die Stadt Schillingsfürst erlässt aufgrund Art. 28 Abs. 4 Bayerisches Feuerwehrgesetz (BayFwG) folgende S A T Z U N G § 1 Aufwendungs- und Kostenersatz (1) Die [...] aufgeführten Pflichtleistungen ihrer Feuerwehren, insbesondere für 1. Einsätze, 2. Sicherheitswachen (Art. 4 Abs. 2 Satz 1 BayFwG), 3. Ausrücken nach missbräuchlicher Alarmierung oder Fehlalarmen. Einsätze werden[mehr]

nung umfasst das Behandeln, Lagern und Ablagern der in Abs. 2 aufgeführten Abfälle in der Deponie. 4. Bauschutt sind die im Baugewerbe und bei Gebäudeabbrüchen entstehenden Abfälle. 5. Die Besitzer von [...] Zustimmung der Stadt Schillingsfürst diese Verpflichtung auf die Stadt Schillingsfürst übertragen. § 4 Benutzungsberechtigte Die Grundstückseigentümer und sonstigen zur Benutzung eines Grundstücks Berechtigten [...] (3) Das Entgelt für die Anlieferung von Grünabfällen, Ast- und Strauchschnitt beträgt 14,00 € / m³. (4) Das Entgelt ist grundsätzlich vor der Ablagerung beim Deponiewärter zu entrichten. (5) Bei Anlieferungen[mehr]

Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) Aufgrund des Art. 51 Abs. 4 und 5 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. [...] Straßen, Wege und Plätze mit ihren Bestandteilen im Sinne des Art. 2 Nr. 1 BayStrWG oder des § 1 Abs. 4 Nr. 1 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in der jeweiligen Fassung. Hierzu gehören insbesondere die [...] ungeeignetes oder ihr entzogenes Gelände oder einseitige Bebauung unterbrechen den Zusammenhang nicht (Art. 4 Abs. 1 Satz 2 und 3 BayStrWG). Reinhaltung der öffentlichen Straßen § 3 Verbote (1) Zur Aufrechterhaltung[mehr]

Regenüberläufe. 3. Schmutzwasserkanäle dienen ausschließlich der Aufnahme und Ableitung von Schmutzwasser. 4. Mischwasserkanäle sind zur Aufnahme und Ableitung von Niederschlags- und Schmutzwasser bestimmt. 5 [...] im Bedarfsfall erforderliche Hebeanlage zur ordnungsgemäßen Entwässerung eines Grundstücks (§ 9 Abs. 4). Ist entgegen § 9 Abs. 3 Satz 1 EWS kein Kontrollschacht vorhanden, endet die Grundstücksentwässer [...] und Vorschriften, – eine interne Qualitätssicherung (Weiterbildung, Kontrollen und Dokumentation). § 4 Anschluss- und Benutzungsrecht (1) Jeder Grundstückseigentümer kann verlangen, dass sein Grundstück[mehr]

von mindestens 4.500 m² Fläche (übergroße Grundstücke) in unbeplanten Gebieten bei bebauten Grundstücken auf das 3,5-fache der beitragspflichtigen Geschossfläche, mindestens jedoch 4.500 m², bei unbebauten [...] Wohnungseigentümergemeinschaft. (4) Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner. (5) Die Gebührenschuld ruht für alle Gebührenschulden, die gegenüber den in den Abs. 1 bis 4 genannten Gebührenschuldnern [...] Nutzungsmöglichkeit aufweisen, auf denen aber tatsächlich Abwasser anfällt, wenn 1. für sie nach § 4 EWS ein Recht zum Anschluss an die Entwässerungseinrichtung besteht oder 2. sie – auch aufgrund einer[mehr]

zuletzt geändert durch § 2 des Gesetzes vom 9. Dezember 2024 (GVBl. S. 573 ff.), und Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 der Bayerischen Bauordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. August 2007 (GVBl. S. 588 ff), [...] die zuletzt durch die §§ 12 und 13 des Gesetzes vom 23. Dezember 2024 (GVBl. S. 605) und durch § 4 des Gesetzes vom 23.Dezember 2024 (GVBl. S. 619) geändert worden ist folgende Satzung § 1 Anwendungsbereich [...] wenn sie zu Wohnzwecken erfolgen, Änderungen oder Nutzungsänderungen im Sinne des Art. 81 Abs. 1 Nr. 4b, zweiter Halbsatz BayBO. (2) Regelungen in Bebauungsplänen oder anderen städtebaulichen Satzungen,[mehr]

abgeschirmt sein, dass die Kinder ungefährdet spielen können. (4) Für je 50 m² Fläche ist er mit mindestens einem Spielsandbereich (Mindestgröße 4 m²), einem ortsfesten Spielgerät, einer ortsfesten Sitzgelegenheit [...] zuletzt geändert durch die §§ 12 und 13 des Gesetzes vom 23.Dezember 2024 ( GVBl.S. 605) und durch § 4 des Gesetzes vom 23.Dezember 2024 ( GVBl. S. 619) geändert worden ist folgende Satzung: § 1 Anwendu [...] spendenden Elementen auszustatten. Besonders geeignet sind Bäume, begrünte Pergolen und Sträucher. § 4 Herstellung und Ablöse des Spielplatzes (3) Der Spielplatz ist auf dem Baugrundstück zu errichten. [mehr]

verkehrs nicht beeinträchtigt werden. Sie sind binnen einer Woche nach dem Termin wieder zu entfernen. § 4 Ausnahmen für den Einzelfall Die Stadt Schillingsfürst kann anlässlich besonderer Ereignisse von den[mehr]

Stundensatz in Höhe von 24,00 Euro berechnet. Für die Abstellung zum Sicherheitswachdienst gemäß Art. 4 Abs. 2 Satz 1 BayFwG werden je Stunde Wachdienst für ehrenamtliche Feuerwehrdienstleistende 13,70 Euro[mehr]

usw. beifügen) Kurztexte: Geschätzter Aufwand einschl. MWSt. und Eigen- leistungen in Euro 1. 2. 3. 4. Hinweis: Bei größeren Bauvorhaben kann die Bewilligungsbehörde einen detaillierten Finanzierungsplan[mehr]