Satzung vom 17.07.1997 außer Kraft. Schillingsfürst, 16.12.2004 STADT SCHILLINGSFÜRST gez. Wieth 1. Bürgermeister[mehr]

sich der Besitzer entledigen will oder deren geordnete Beseitigung zur Wahrung des Wohls der Allgemeinheit geboten ist. 2. Entsorgungsfähige Abfälle sind Erdaushub (nicht verunreinigt), Ziegel, Fliesen [...] ordnungsgemäßen sonstigen Entsorgung förderlich oder vorgeschrieben ist. § 3 Abfallbeseitigung durch die Gemeinde Die Stadt Schillingsfürst beseitigt nach Maßgabe der Gesetze und dieser Benutzungsordnung die in [...] abzuliefern. § 5 Haftung Das Betreten der Deponie erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr. Die Gemeinde haftet den Benutzungsberechtigten für Schäden, die Ihnen durch die Benutzung der Abfallbeseitig[mehr]

kann, spricht die Gemeinde auf Antrag durch Bescheid eine Befreiung aus oder trifft unbeschadet des § 8 Abs. 2 sonst eine angemessene Regelung. Eine solche Regelung hat die Gemeinde auch zu treffen in [...] eine Vereinbarung nicht zustande, so kann jeder Vorder- oder Hinterlieger eine Entscheidung der Gemeinde über die Reihenfolge und die Zeitdauer, in der sie ihre Arbeiten zu erbringen haben, beantragen [...] abweichende Regelungen (1) Befreiungen vom Verbot der Straßenverunreinigung nach § 3 gewährt die Gemeinde, wenn der Antragsteller die unverzügliche Reinigung besorgt. (2) In Fällen, in denen die Vorschriften[mehr]

Die Änderung tritt ab 01.01.2025 in Kraft. Schillingsfürst, den 18.11.2024 Michael Trzybinski 1.Bürgermeister[mehr]

versagen, wenn die gesonderte Behandlung des Abwassers wegen der Siedlungsstruktur das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt. § 5 Anschluss- und Benutzungszwang (1) Die zum Anschluss Berechtigten (§ [...] für Schäden, die sich aus der Benutzung der Entwässerungseinrichtung ergeben, nur dann, wenn einer Person, deren sich die Stadt zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen bedient, Vorsatz oder Fahrlässigkeit zur [...] 2020 außer Kraft. Schillingsfürst, 18.11.2024 STADT SCHILLINGSFÜRST Michael Trzybinski Erster Bürgermeister[mehr]

2023 außer Kraft. Schillingsfürst, 18.11.2024 STADT SCHILLINGSFÜRST Michael Trzybinski Erster Bürgermeister[mehr]

Kosten ihrer Herstellung gegenüber der Gemeinde (Ablösevertrag) abgelöst werden. Die Entscheidung über den Abschluss eines Ablösungsvertrags steht im Ermessen der Gemeinde. Der Bauherr hat keinen Anspruch auf[mehr]

Übernahme der Kosten gegenüber der Stadt/Gemeinde übernommen werden (Ablösevertrag). Die Entscheidung über den Abschluss eines Ablösevertrags steht im Ermessen der Gemeinde. Der Bauherr hat keinen Anspruch auf[mehr]

§ 2 des Gesetzes vom 9. Dezember 2024 (GVBl. S. 573) geändert worden ist i. V. m. Art. 7 Abs. 3 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz (GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. November 2006 (GVBl. [...] folgende Satzung: § 1 Entschädigung (1) Personen, die aus Anlass von Wahlen, Volksentscheiden und Bürgerentscheiden als Wahlvorstandsmitglieder tätig sind, erhalten eine Entschädigung. Die Entschädigung beträgt [...] 2019 tritt gleichzeitig außer Kraft. Stadt Schillingsfürst, den 01.12.2025 Michael Trzybinski 1. Bürgermeister[mehr]

en vorgegebenen Zeitraum vor einem Wahltag, Volks- oder Bürgerentscheid bzw. vor Beginn des Eintragungstermins eines Volks- oder Bürgerbegehrens sowie bis zu 16 Tagen vor konkreten Veranstaltungen tra [...] Anschläge 1. Im Gebiet der Stadt Schillingsfürst einschließlich aller Ortsteile dürfen in der Öffentlichkeit Anschläge, insbesondere Bekanntmachungen, Plakate aller Art, Darstellungen durch Bildwerfer, [...] 2016 in Kraft. Sie gilt 20 Jahre. Schillingsfürst, 30.05.2016 Stadt Schillingsfürst Trzybinski 1.Bürgermeister[mehr]